Stellungnahme der Sektion 18 zur Bundespräsidentenwahl 2016

Aus Fehlern lernen - die Zukunft gehört uns!

Der Sonntag war ein harter Tag für die Sozialdemokratie in Österreich. In fast ganz Österreich war der FPÖ Kandidat Norbert Hofer an erster Stelle. So auch in unserem Grätzel, in einem wäre es nicht einmal zu einer Stichwahl gekommen. Das ist, nach der Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl, die zweite herbe Niederlage für uns innerhalb kürzester Zeit.

 

Trotzdem werden wir den Kopf nicht hängen lassen. Mit einer Hausbesuchsaktion haben wir schon begonnen. Wir wollen direkt mit Ihnen ins Gespräch kommen, um aus erster Hand zu erfahren, welche Problemen wir uns in unserem Grätzel annehmen müssen. Die ersten Besuche mündeten schon in 2 Anträge in nächsten Sitzung der Bezirksvertretung.

Außerdem laden wir am 28. Mai zu unserem Grätzelfest ein. Hier haben Sie die Möglichkeit, mit BezirksrätInnen und MitarbeiterInnen der SPÖ Simmering ins Gespräch zu kommen und ihnen direkt von Ihren Anliegen berichten. Wir sind uns dessen bewusst, dass wir viele Versäumnisse der Vergangenheit aufzuholen haben - und eines können Sie uns glauben: Wir nehmen diese Herausforderung motiviert und voller Tatendrang an!

 

Die erste Priorität hat nun aber trotzdem die Bundespräsidentenwahl. In der Stichwahl treten der rechtsextreme Norbert Hofer gegen den ehemaligen Parteiobmann der Grünen, Alexander van der Bellen, gegeneinander an. Fakt ist, wir brauchen keinen ersten Mann im Staat, der Hetzt und für eine 2-Klassengesellschaft eintritt. Dies fördert nur soziale Unruhen, bringt einem friedlichen Zusammenleben gar nichts. Wir brauchen auch keinen Präsidenten, dessen schlagende Burschenschaft die österreichische Nation nicht anerkennt (das hatten wir schon einmal). Die Liberalisierung des Waffengesetzes passt mit einer sozialdemokratischen Gesinnung gar nicht zusammen. Man kann sich gar nicht vorstellen, dass einem auf der Straße bewaffnete ZivilistInnen begegnen. Wo das münden kann, sieht man bei diversen Amokläufen in den USA. Eine moderne Gesellschaft muss sich durch soziale Ausgewogenheit und Solidarität auszeichnen. Und da hilft das Fingerzeigen auf bestimmte Volksgruppen überhaupt nicht. Wir wissen, dass ein ganz beträchtlicher Teil in der österreichischen Gesellschaft verunsichert ist, wenn es um die eigene Zukunft geht. Ziel muss sein, ein Gefühl der Sicherheit zurückzugeben. Das schafft man aber nicht, in dem Mann Horrorszenarien aufzeichnet und damit noch mehr Ängste schürt.

 

Deswegen muss unser nächste Bundespräsident Alexander van der Bellen heißen.

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